Schweizer Free Speech Union startet Kampf für freie Meinungs­äusserung

Zürich/29.10.2024: Die Free Speech Union Switzerland (FSUS) (www.buendnisredefreiheit.ch) wurde heute offiziell lanciert mit dem Ziel, die Meinungsfreiheit in der Schweiz zu schützen, zu fördern und auszubauen. Die FSUS, die der International Association of Free Speech Unions (https://freespeechunion.org) angeschlossen ist, versteht sich als überparteiliche Verteidigerin der individuellen Freiheitsrechte, die über die politischen Lager von links und rechts hinausgeht und entschieden gegen Zensur und Cancel Culture kämpft.

Die FSUS will die führende Organisation zur Verteidigung und Förderung der Meinungsfreiheit in der Schweiz werden. Konkret setzt sich die FSUS für den Schutz und die Weiterentwicklung der fünf Grundfreiheiten ein, die für das Leben in einer freien Gesellschaft unerlässlich sind: Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 der Bundesverfassung), Medienfreiheit (Art. 17 BV), Wissenschaftsfreiheit (Art 20 BV), Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV), und Kunstfreiheit (Art. 21 BV). Diese Freiheiten sind weltweit und in der Schweiz zunehmend bedroht. So stellen beispielsweise die sich rasch entwickelnden automatisierten Zensurmechanismen in der Europäischen Union eine besondere Herausforderung dar, zumal die Schweiz in Anlehnung an den Digital Services Act (DSA) der EU ähnliche Massnahmen erwägt.

Um ihre Ziele zu erreichen, bietet die FSUS ihren Mitgliedern und Personen, deren Meinungsfreiheit bedroht ist, Rechtsberatung und, wenn nötig, Vertretung vor Gericht an. Damit wollen wir sicherstellen, dass ihre Rechte gewahrt und ihre Stimmen gehört werden. Zu diesem Zweck hat die FSUS heute die Gründung von drei Komitees bekannt gegeben, die sich der Verteidigung der akademischen Freiheiten, der Pressefreiheit und der übrigen verfassungsrechtlichen Freiheiten widmen. Diese Komitees bestehen aus führenden Persönlichkeiten der Schweizer Wissenschaft, des Journalismus und des Rechts, die sich bei der FSUS zusammengeschlossen haben, um proaktiv unsere individuellen Freiheiten zu verteidigen und weiterzuentwickeln (weitere Informationen finden Sie auf unserer Website: https://www.buendnisredefreiheit.ch/ueber/).

Neben der Arbeit in den Komitees und der Medienarbeit wird die FSUS auch Forschungsarbeiten zum Stand der Meinungsfreiheit in der Schweiz und zu den Bedrohungen, denen sie ausgesetzt ist, durchführen. Darüber hinaus wird sie eine Reihe von Debatten und Diskussionsrunden organisieren, an denen führende Denker aus der Schweiz und der ganzen Welt über die Gefahren für die Meinungsfreiheit diskutieren werden. Um diese Arbeit zu finanzieren, hat die FSUS heute eine Kampagne lanciert, um mindestens CHF 50’000 als Startkapital zu sammeln, zusätzlich zu den Beiträgen der Mitglieder und den Spenden von Stiftungen und anderen Unterstützern (weitere Informationen auf unserer Website: www.buendnisredefreiheit.ch).

Andrea Seaman, Präsident der FSUS, sagte: «Die Lösung für kontroverse Rede oder Desinformation ist nicht weniger Rede oder mehr rechtliche Eingriffe und Sanktionen. Gesellschaften, die es nicht ertragen können, Dinge zu tolerieren, die sie als hasserfüllt oder falsch empfinden, sind keine freien Gesellschaften. Das Gegenmittel gegen schlechte Ideen ist eine vernünftige Argumentation und eine starke Gegenrede. Die Zensur hasserfüllter oder schlechter Ideen gibt Regierungen nicht nur die Macht, ihre Bevölkerung zu kontrollieren, sondern zwingt schlechte Ideen auch in den Untergrund, wo sie später in gefährlicherer und stärkerer Form wieder auftauchen. Freie Gesellschaften sollten niemals den freien Austausch von Ideen fürchten. Niemand sollte dafür bestraft werden, dass er eine schlechte Meinung hat, wie anstössig sie auch sein mag.»

Vorstandsmitglied Marcel Niggli, Professor für Strafrecht an der Universität Fribourg: «Die FSUS bietet eine wichtige Plattform für Stimmen, die den Status quo in Frage stellen, und fördert den informierten Dialog und Diskurs.» Ein weiteres Vorstandsmitglied, Michael Esfeld, Professor für Philosophie an der Universität Lausanne, fügt hinzu: «In einer Zeit, in der die Zensur immer raffinierter wird, ist es unsere Pflicht, die Prinzipien zu schützen, die freies Denken ermöglichen. Die FSUS ist ein wichtiger Verbündeter für alle, die den offenen Diskurs schätzen.»

Hinweis für die Redaktion

Ein dieser Pressemitteilung beigefügtes Dokument enthält detaillierte Informationen für Journalisten darüber, wo und wie die Meinungsfreiheit in der Schweiz bedroht ist.

Über die FSUS

Die Free Speech Union Switzerland ist eine Mitgliederorganisation, die sich dem Schutz und der Förderung der Meinungsfreiheit in der Schweiz widmet. Sie bietet juristischen Beistand für Mitglieder, die mit Zensur konfrontiert sind, forscht zum Stand der Meinungsäusserungsfreiheit und organisiert öffentliche Debatten, um den offenen Dialog zu fördern. Sie ist Mitglied der International Association of Free Speech Unions, der auch die britische Free Speech Union (https://freespeechunion.org) sowie die Free Speech Unions in Australien, Neuseeland und Südafrika angehören.

Kontaktinformationen:
Andrea Marlon Seaman, Geschäftsführer von Bündnis Redefreiheit
Email: andrea.seaman@fsus.ch
Telefon: +41 77 211 83 39

Andrea Seaman
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